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Migrationsrecht > Rechtsprechung

Wegweisung nach Rückstufung: Bedingungen nicht rechtzeitig erfüllt

Rechtsprechung
Bewilligungswiderruf

Wegweisung nach Rückstufung: Bedingungen nicht rechtzeitig erfüllt

Das Bundesgericht überprüft eine Wegweisung, nachdem ein fast 30 Jahre lang in der Schweiz anwesendes Ehepaar die ihm zusammen mit der Rückstufung auferlegten Bedingungen nicht bzw. erst nach Fristablauf einhalten konnte.
iusNet MigR 20.03.2024

FZA-Arbeitnehmereigenschaft verneint bei nur beschränkten und unregelmässigen Arbeitseinsätzen

Rechtsprechung
Bewilligungen Erwerbstätige

FZA-Arbeitnehmereigenschaft verneint bei nur beschränkten und unregelmässigen Arbeitseinsätzen

Trotz der nicht in Frage gestellten Rechtsprechung, wonach im Bereich des FZA ein Anspruch auf eine Erwerbstätigenbewilligung auch durch Teilzeitarbeitseinsätze begründet werden kann, sofern diese nicht völlig untergeordnet und unwesentlich sind, verneint das Bundesgericht nach einer öffentlichen Beratung im konkreten Fall die Arbeitnehmerinneneigenschaft wegen der Unregelmässigkeit der (Temporär-)Arbeitseinsätze.
iusNet MigR 20.03.2024

Darf einer Hauswirtschaftsangestellten der Stellenwechsel verboten werden?

Rechtsprechung
Bewilligungen Erwerbstätige

Darf einer Hauswirtschaftsangestellten der Stellenwechsel verboten werden?

Aufenthaltsbewilligungen werden in der Praxis trotz unklarer Gesetzeslage mitunter an die Bedingung geknüpft, der Stellenwechsel sei bewilligungspflichtig bzw. gar nicht erlaubt. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich eingehend mit einem solchen Fall beschäftigt.
iusNet MigR 20.03.2024

Unzulässigkeit einer Eingrenzung, wenn konkreter Massnahmenzweck unklar

Rechtsprechung
Zwangsmassnahmen

Unzulässigkeit einer Eingrenzung, wenn konkreter Massnahmenzweck unklar

Administrativmassnahmen im Hinblick auf den Vollzug einer Wegweisung müssen stets verhältnismässig und in diesem Sinne einen geeignet sein, einen bestimmten Zweck zu verfolgen. Wird der Zweck von der verfügenden Behörde nicht klar definiert, ist die Massnahme, vorliegend eine Eingrenzung, unverhältnismässig und folglich unzulässig.
iusNet MigR 20.03.2024

Aufenthaltsbewilligung nach 20 Jahren als Sans-Papier für Mutter zweier Schweizer Söhne

Rechtsprechung
Familiennachzug

Aufenthaltsbewilligung nach 20 Jahren als Sans-Papier für Mutter zweier Schweizer Söhne

Legalisierung einer Sans-Papier-Mutter: Das Verwaltungsgericht Zürich würdigt die spezielle Situation einer Mutter zweier Schweizer Kinder, die sich seit fast 20 Jahren illegal in der Schweiz aufhält.
iusNet MigR 20.03.2024

Besuchervisum für iranischen Gesuchsteller trotz grossem Migrationsdruck im Heimatland

Rechtsprechung
Bewilligungen Nichterwerbstätige

Besuchervisum für iranischen Gesuchsteller trotz grossem Migrationsdruck im Heimatland

Nur weil die allgemeine Wirtschafts- und Sicherheitslage im Iran schwierig ist, dürfen Visumsanträge von iranischen Staatsbürgern nicht pauschal mit dem Argument der nicht gesicherten Wiederausreise abgelehnt werden.
iusNet MigR 20.03.2024

«F in B» direkt gestützt auf Art. 8 EMRK

Rechtsprechung
Statusänderungen / Kantonswechsel

«F in B» direkt gestützt auf Art. 8 EMRK

Das Bundesgericht macht endgültig klar, dass sich auch vorläufig aufgenommene Personen nach einer langjährigen Anwesenheit in der Schweiz auf das Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 EMRK) berufen können. Direkt gestützt auf dieses Menschenrecht ist die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung möglich.
iusNet MigR 20.03.2024

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