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Migrationsrecht; a-100-40

Psychische Erkrankung als wichtiger Grund für nachehelichen Härtefall

Rechtsprechung
Bewilligungswiderruf

BVGer, F_6565/2020, Urteil vom 18. September 2023, franz.

Eine Härtefallprüfung fällt trotz fehlender beruflicher und sozialer Integration der arbeitsunfähigen IV-Rentnerin und EL-Bezügerin zu deren Gunsten aus. Ausschlaggebend für die Gutheissung der Beschwerde durch das Bundesverwaltungsgericht ist das Vorliegen einer psychischen Erkrankung, welche die Reintegration im Heimatland erschweren würde.
iusnet MigR 22.11.2023

Prozeduraler Aufenthalt wird an die Frist für die Erteilung der Niederlassungsbewilligung nicht angerechnet

Rechtsprechung
Statusänderungen / Kantonswechsel
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich stellt klar, dass die zeitliche Voraussetzung für die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung nur bei einem (während der letzten fünf Jahre) ununterbrochenen Aufenthalt gestützt auf eine Bewilligung erfüllt ist. Ein lediglich prozeduraler Aufenthalt wird bei der Berechnung dieser Fünfjahresfrist nicht mitgezählt.
iusnet MigR 22.11.2023

Ankündigung einer verspäteten Rückreise aus dem Ausland stellt ein Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung dar

Rechtsprechung
Bewilligungswiderruf

VWBES.2023.26, Verwaltungsgericht Solothurn, Urteil vom 25. August 2023

Das Solothurner Verwaltungsgericht zeigt im Falle eines zu langen Auslandaufenthaltes Verständnis für eine seit Jahrzehnten hier niedergelassene Türkin, weil sich diese vor Ablauf der sechsmonatigen Frist an das Migrationsamt gewandt und ihre verspätete Rückkehr mitgeteilt hatte. Das Amt hätte sie über die Rechtslage aufklären müssen.
iusnet MigR 22.11.2023

Humanitäres Visum für Familie eines ehemaligen afghanischen Staatsanwalts

Rechtsprechung
Bewilligungen Nichterwerbstätige

BVGer, F-3406/2022, Urteil vom 24. August 2023

Auch wenn die Praxis zu humanitären Visa restriktiv gehandhabt wird, greift das Bundesverwaltungsgericht in diesem Fall ein und heisst die Beschwerde eines Afghanen und seiner Familie gut – in weiteren Fällen weist es das SEM an, die Ausgangslage genauer zu analysieren.
iusnet MigR 20.09.2023

Das Recht auf Privatleben gewinnt an Konturen – EGMR-Urteil Ghadamian gegen die Schweiz

Kommentierung
Verbleiberechte (FZA / EMRK)
In den vergangenen rund fünf Jahren erfuhr der Schutz des Privatlebens gemäss Art. 8 EMRK in der hiesigen Rechtsprechung zunehmende Beachtung. Mit einem neuen Entscheid zur Schweizer Praxis meldet sich nun auch wieder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zu Wort. Urs Ebnöther ordnet die Bedeutung des EGMR-Urteils ein.
Urs Ebnöther
iusnet MigR 20.09.2023

Ghadamian gegen die Schweiz: Rentner darf trotz illegalem Aufenthalt und Straffälligkeit bleiben

Rechtsprechung
Verbleiberechte (FZA / EMRK)

EGMR, Ghadamian gegen die Schweiz, Rs. Nr. 21768/19, Urteil vom 9. Mai 2023

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) befasste sich mit der Bewilligungserteilung an einen 83-jährigen Iraner aus der Schweiz, der sich hier – nach einer Wegweisung im Jahr 2000 wegen schwerwiegender Straffälligkeit – rechtswidrig aufhielt.
iusnet MigR 20.09.2023

Abklärungen bei der erleichterten Einbürgerung der Ehefrau eines Auslandschweizers: Wie weiter nach negativ verlaufenen Erstabklärungen und anschliessend eingereichten positiven Referenzauskünften?

Rechtsprechung
Einbürgerung
Muss einer Bewerberin die Gelegenheit gegeben werden, bei einem zweiten Gespräch auf der Botschaft mittels eingereichter Referenzauskünfte glaubhaft gemachte Verbesserungen ihrer Sprach- und Grundkenntnisse unter Beweis zu stellen?
iusnet MigR 20.09.2023

Aufenthaltsbewilligung zwecks Eheschliessung bei niedrigen Einkommensverhältnissen

Rechtsprechung
Familiennachzug
Das Bundesgericht beurteilt, wann und ob überhaupt im Fall von knappen finanziellen Verhältnissen eine Aufenthaltsbewilligung zwecks Eheschliessung verweigert werden kann.
iusnet MigR 20.09.2023

Nachträglicher Nachzug von Kindern bei Übersiedlung Mutter mit kleinem Geschwister

Rechtsprechung
Familiennachzug

VGer ZH, VB.2022.00728, Urteil vom 11. Mai 2023

Das Verwaltungsgericht Zürich ist ein weiteres Mal mit der Frage konfrontiert, wie das Kindswohl älterer Kinder bei einem nachträglich beantragten Nachzug zu berücksichtigen ist, wenn die Hauptbetreuungsperson zusammen mit einem jüngeren Geschwister zum anderen Elternteil übersiedelt.
iusnet MigR 20.09.2023

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