iusNet Migrationsrecht

Schulthess Logo

Migrationsrecht > Stichwortverzeichnis > erleichterte Einbürgerung

erleichterte Einbürgerung

Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung: Wirkung ex nunc oder ex tunc?

Rechtsprechung
Einbürgerung

BGer 1C_54/2024, Urteil vom 17. Juni 2024 (zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht äussert sich zu einer in der Lehre umstrittenen und vom Gericht bisher offengelassenen Frage: Wirkt die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung rückwirkend, d.h. ex tunc?
iusNet MigR 25.09.2024

Irrtum über intakte Ehe: Keine Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung bei widersprüchlichem Verhalten der Ex-Frau

Rechtsprechung
Einbürgerung
Geht der ausländische Ehegatte – wenn auch irrtümlich – von einer intakten Ehe aus, was die Ehefrau darüber hinaus den Behörden zunächst selbst bestätigte, so besteht keine Vermutung eines täuschenden Verhaltens.
iusNet MigR 22.05.2024

Abklärungen bei der erleichterten Einbürgerung der Ehefrau eines Auslandschweizers: Wie weiter nach negativ verlaufenen Erstabklärungen und anschliessend eingereichten positiven Referenzauskünften?

Rechtsprechung
Einbürgerung
Muss einer Bewerberin die Gelegenheit gegeben werden, bei einem zweiten Gespräch auf der Botschaft mittels eingereichter Referenzauskünfte glaubhaft gemachte Verbesserungen ihrer Sprach- und Grundkenntnisse unter Beweis zu stellen?
iusNet MigR 20.09.2023

(In-)Stabilität der ehelichen Beziehung und Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung

Rechtsprechung
Einbürgerung
Das Bundesverwaltungsgericht wiederholt und bestätigt die tatsächliche Vermutung bezüglich der (In-)Stabilität der ehelichen Beziehung, wenn diese kurz nach der erleichterten Einbürgerung in die Brüche geht. Gleichzeitig zeigt es anhand des konkreten Falles auf, dass es darauf ankommt, wovon der Eingebürgerte zu Recht ausgehen konnte – mithin, ob dieser im Zeitpunkt der entsprechenden schriftlichen Erklärung log oder nicht.
iusNet MigR 26.07.2023

Keine Nichtigerklärung der Einbürgerung wegen Verheimlichung von Tatsachen, die dem SEM bereits bekannt sind

Rechtsprechung
Einbürgerung

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts F-4638/2021 vom 13. April 2023

Es besteht keine Grundlage für die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung wegen Verheimlichung wesentlicher Tatsachen, wenn die Verhaftung des Kandidaten dem SEM im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids bereits bekannt war. Das Bundesverwaltungsgericht äussert sich klar dazu, was es von der Vorgehensweise des SEM hält, welches nicht einmal den Ausgang des Strafverfahrens abwartet, bevor es die Einbürgerung für nichtig erklärt.
iusNet MigR 24.05.2023