iusNet Migrationsrecht

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Diskriminierung

Keine Diskriminierung von EL-Bezügern beim Familiennachzug

Rechtsprechung
Familiennachzug

BGer 2C_972/2022, Urteil vom 22. März 2024

Zum ersten Mal prüft das Bundesgericht die bisher offengelassene Frage, ob die Verweigerung des Familiennachzugs wegen Bezugs von Ergänzungsleistungen eine Diskriminierung aufgrund der Behinderung des Beschwerdeführers darstellt.
iusNet MigR 22.05.2024

Diskriminierung beim Familiennachzug von Personen, die eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen beziehen

Rechtsprechung
Familiennachzug
Ein weiteres Urteil zur Frage der finanziellen Voraussetzungen beim Familiennachzug: Das Verwaltungsgericht Zürich setzt sich mit der Frage der Diskriminierung auseinander, wenn einem Invaliden der Familiennachzug wegen des Bezugs von Ergänzungsleistungen verweigert wird.
iusNet MigR 26.07.2023

Keine Diskriminierung von EL-Bezügerinnen mit EU/EFTA-Staatsangehörigkeit bei erwerbsloser Wohnsitznahme

Rechtsprechung
Bewilligungen Nichterwerbstätige
Personen, die keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, müssen gemäss FZA über hinreichend finanzielle Mittel verfügen, was Personen ausschliesst, welche wegen Arbeitsunfähigkeit auf Ergänzungsleistungen angewiesen sind. Damit besteht potenziell eine indirekte Diskriminierung von Personen mit Behinderung.
iusNet MigR 22.03.2023