Der iranische Beschwerdeführer ersuchte im Juni 2022 um Erteilung eines Visums, um während 10 Tagen in der Schweiz seine Schwester zu besuchen. Das Visum wurde von der Botschaft und auf Einsprache hin auch vom SEM abgelehnt: Die Wiederausreise sei nicht gesichert.

Das Bundesverwaltungsgericht prüft umfassend, ob die für die Erteilung eines Besuchsvisums notwendige Voraussetzung der gesicherten Wiederausreise erfüllt ist.

Die allgemeine Situation ist im Iran in verschiedener Hinsicht schwierig: Die Wirtschaft steckt tief in der Rezession, es kommt zu Protesten der Bevölkerung und die Sicherheitslage ist angespannt. Damit besteht nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts tatsächlich allgemein ein hohes Risiko einer nicht fristgerechten Wiederausreise. Die allgemeine Situation darf aber nicht dazu führen, dass Personen aus dem Iran generell ein fehlender Rückkehrwille unterstellt wird. Für die Prognose, ob eine Person die Absicht hat, sich an die Ausreiseverpflichtung zu halten, muss immer die konkrete persönliche, familiäre und berufliche bzw. wirtschaftliche Situation der gesuchstellenden Person gewürdigt werden.