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Migrationsrecht > Stichwortverzeichnis > Vollzugshindernisse

Vollzugshindernisse

Prüfung des Landesverweises von anerkannten Flüchtlingen: Strafgerichte haben sich mit den Vollzugshindernissen umfassend auseinanderzusetzen

Rechtsprechung
Migrationsstrafrecht / Landesverweis
Das Bundesgericht muss die kantonalen Gerichte wieder einmal daran erinnern, dass anerkannte Flüchtlinge nicht einfach des Landes verwiesen werden können, ohne dass die erkennbaren Vollzugshindernisse geprüft werden.
iusNet MigR 27.11.2024

Vollzugshindernisse sind bereits bei der Prüfung der Anordnung einer Landesverweisung zu berücksichtigen

Rechtsprechung
Migrationsstrafrecht / Landesverweis
Weiterhin bereitet die Landesverweisung von Personen aus dem Asylbereich rechtliche Unsicherheiten: Das Bundesgericht weist einen Fall an das Obergericht zurück, damit dieses sich mit allfälligen Vollzugshindernissen im Rahmen der Härtefallprüfung genauer auseinandersetzt.
iusNet MigR 27.11.2024

Wiedererwägungsgesuch eines Palästinensers: Die Möglichkeit der Rückkehr nach Israel muss konkret abgeklärt werden

Rechtsprechung
Familiennachzug

BGer 2C_150/2024, Urteil vom 25. September 2024, zur Publikation vorgesehen

Das Bundesgericht weist das kantonale Gericht an, genau abzuklären, ob ein palästinensischer Gesuchsteller überhaupt nach Israel zurückkehren könnte. Dabei handelt es sich nicht um eine nachgelagerte Frage, sondern eine, die bereits in die Interessenabwägung einzufliessen hat.
iusNet MigR 27.11.2024