Wiedererwägungsgesuch eines Palästinensers: Die Möglichkeit der Rückkehr nach Israel muss konkret abgeklärt werden
Wiedererwägungsgesuch eines Palästinensers: Die Möglichkeit der Rückkehr nach Israel muss konkret abgeklärt werden
Wiedererwägungsgesuch eines Palästinensers: Die Möglichkeit der Rückkehr nach Israel muss konkret abgeklärt werden
Der palästinensische Beschwerdeführer hatte einige Jahre mit Ehefrau und Kindern in der Schweiz gelebt. Aufgrund eines Strafverfahrens in Deutschland und damit verbundenem Auslandsaufenthalt verlor er seine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz. Sowohl hier als auch in Deutschland war er mehrfach strafrechtlich in Erscheinung getreten. Ein Asylgesuch wurde abgelehnt, ebenso die Anerkennung als Staatenloser. Der Beschwerdeführer verblieb weiterhin in der Schweiz und es wurde ihm rückwirkend eine volle IV-Rente zugesprochen.
Das Bundesgericht hatte ein erneutes Familiennachzugsgesuch zu beurteilen, wobei bereits im vorinstanzlichen Verfahren anerkannt worden war, dass sich die Umstände entscheidwesentlich geändert hatten. Die Vorinstanz war indes zum Schluss gekommen, dass das Fernhalteinteresse unverändert ausserordentlich gross sei und damit die ebenfalls gross bis sehr grossen privaten Interessen überwiegen würden. Auch der Vollzug der Wegweisung nach Israel sei zulässig und verhältnismässig.
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