Unentgeltliche Rechtsbeistandschaft: Wie hoch liegt die Schwelle der Aussichtslosigkeit?

Fachbeitrag

Verfahrensrecht

Unentgeltliche Rechtsbeistandschaft: Wie hoch liegt die Schwelle der Aussichtslosigkeit?

Ein Blick auf die praxisrelevante Frage danach, wann die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren ist und Betroffenen im migrationsrechtlichen Verfahren eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zur Seite zu stellen ist.

Lisa Rudin

Gesetzgebungsübersicht zweites Halbjahr 2023

Fachbeitrag

Bewilligungen Erwerbstätige

Gesetzgebungsübersicht zweites Halbjahr 2023

Der Beitrag bietet eine Übersicht der gesetzgeberischen Entwicklungen im Bereich des Migrationsrechts im zweiten Halbjahr 2023. Den Schwerpunkt bildet die von der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vorgeschlagene Revision von Art. 50 AIG.

Valerio Priuli

Der S-Status für Schutzsuchende aus der Ukraine

Fachbeitrag

Bewilligungen Nichterwerbstätige

Der S-Status für Schutzsuchende aus der Ukraine

Anfang November 2023 hat der Bundesrat kommuniziert, dass Geflüchtete aus der Ukraine bis mindestens März 2025 in der Schweiz verbleiben dürfen. Er wollte damit den Betroffenen eine gewisse Sicherheit geben: Selbst bei einer Beendigung des Krieges wird der S-Status nicht von heute auf morgen aufgehoben. Welche Rechte bringt der S-Status mit sich? Und wie wird es für die Betroffenen nach dessen Aufhebung weitergehen?

Peter Bolzli

Vom Ermessen bei ausländerrechtlichen Härtefällen

Fachbeitrag

Statusänderungen / Kantonswechsel

Vom Ermessen bei ausländerrechtlichen Härtefällen

Der Autor thematisiert anhand diverser kantonaler Urteile praxisrelevante Aspekte in Härtefallverfahren, inbesondere die fehlende Parteistellung von abgewiesenen Asylsuchenden, die Integrationsprüfung bei mehreren Gesuchstellenden aus derselben Familie sowie die Auswirkungen von Sozialhilfebezug.

Urs Ebnöther

Die finanziellen Voraussetzungen für den Familiennachzug

Fachbeitrag

Familiennachzug

Die finanziellen Voraussetzungen für den Familiennachzug

Ablehnungen von Gesuchen um Familiennachzug werden oft mit den fehlenden finanziellen Mitteln begründet. Wann kann auf verbindliche Nachweise dafür verzichtet werden, dass die nachzuziehende Person in der Schweiz eine Stelle antreten kann? Das Bundesgericht hat eine Vermutung aufgestellt, welche zu den kantonalen Behörden nur beschränkt durchdringt.

Lisa Rudin

Rückstufung – was bisher geschah

Fachbeitrag

Bewilligungswiderruf

Rückstufung – was bisher geschah

Der Fachbeitrag bietet einen Überblick der bisher ergangenen Rechtsprechung zu der per 1. Januar 2019 eingeführten migrationsrechtlichen Massnahme der sog. Rückstufung. Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung, die durch eine Aufenthaltsbewilligung ersetzt wird, wirft materielle und prozessuale Fragen auf. Welche davon sind mittlerweile geklärt, welche weiterhin offen und was ergibt sich aus dem aktuellen Stand für die Praxis?

Lisa Rudin